Anders als beim allgemeinen eBO wird beim Patentanwalts-eBO die spezifische Berufsträgereigenschaft im SAFE-ID-System der Justiz ausgewiesen. Damit sind Sie eindeutig als Patentanwältin oder Patentanwalt adressierbar und Ihre Nachrichten durch die patentanwaltsspezifischen Berufsbezeichnungen im Absender klar als berufsbezogen gekennzeichnet. 

Seit dem 01.01.2024 sind Patentanwältinnen und Patentanwälte bereits verpflichtet einen  sicheren Übermittlungsweg nach § 173 Abs. 2 Nr. 1 ZPO für die elektronische Zustellung eines elektronischen Dokuments zu eröffnen. 

In der Praxis bedeutet das: Sobald eine Patentanwältin oder ein Patentanwalt vor dem Bundespatentgericht oder dem Bundesgerichtshof tätig oder als Inlandsvertreter nach § 25 PatG im DPMAregister eingetragen ist, muss sie oder er elektronisch erreichbar sein – also einen sicheren Übermittlungsweg bereithalten. Gleiches gilt unter selbigen Umständen für Berufsausübungsgesellschaften. Das eBO für Patentanwälte ist ein solcher sicherer Übermittlungsweg und ermöglicht Gerichten und Behörden, Sie zuverlässig über diesen sicheren Kanal zu erreichen.

Mit dem eBO für Patentanwälte stellen Sie sicher, dass Sie die seit 01.01.2024 bestehende gesetzliche Verpflichtung vollständig erfüllen. Darüber hinaus kann die Kommunikation über das eBO Patentanwälte erheblich entlasten. Nachrichten können direkt und digital mit Gerichten, Behörden und anderen Patentanwälten ausgetauscht werden – ohne Papier und Porto. Zustellungen sind nachweisbar, da die Nutzung des eBO rechtssichere Empfangsbekenntnisse gemäß den gerichtlichen Vorgaben ermöglicht.

Das eBO für Patentanwälte verbessert Ihre Auffindbarkeit erheblich. Ihre SAFE-ID wird – sofern Sie diese mitteilen – im Patentanwaltsverzeichnis hinterlegt. Dies ermöglicht Gerichten und Verfahrensbeteiligten, Sie bei elektronischen Zustellungen leicht zu finden und gezielt zu adressieren. Bei einer Berufsausübungsgesellschaft von Patentanwältinnen und Patentanwälten kann dieselbe SAFE-ID für das gesamte Büro angegeben werden.